MC-Trainer EU

Sitzungssaal im Europa-Gebäude (Rat der Europäischen Union)

🏮  „Die Europäische Union ist eine Rechtsgemeinschaft eigener Art.“
— EuGH, 1963

🏮  „The European Community is neither a state nor a classical international organization; it constitutes a new legal and political order.“ 

— Joseph H. H. Weiler (New York University/ European University Institute (Florenz). 

The Transformation of Europe, 1991

🏮  „Die Europäische Integration ist vor allem eine Institutionalisierung von Verfahren.“
— Fritz W. Scharpf (Direktor am Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung Köln),

Regieren in Europa. Effektiv und demokratisch?, 1999. 

Deutschland

• 1949: Grundgesetz

• 1990: Deutsche Einheit

• 1992: Maastricht-Vertrag (EU-Mitgliedschaft in neuer Qualität)

Europa 

• 1951: EGKS – Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

• 1957: Römische Verträge (EWG, Euratom)

• 1992: Vertrag von Maastricht – Europäische Union

• 1999 / 2002: Einführung des Euro

• 2009: Vertrag von Lissabon

Die folgenden Schlüsseltexte erschließen zentrale Probleme europäischer Politik, insbesondere Fragen von Ordnung, Recht, Legitimation und Verfahren in einem Mehrebenensystem. Die Auswahl ordnet unterschiedliche theoretische und institutionelle Perspektiven entlang grundlegender politischer Spannungsfelder und macht ihre jeweiligen Begründungsansprüche sichtbar.

1. Vertrag über die Europäische Union (EUV) (1992)
   Grundlegender Text zur Zielsetzung, Struktur und Legitimation der EU.

2. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (1957 / Neufassung 2009)
   Regelt Zuständigkeiten, Politikfelder und Entscheidungsverfahren.

3. Urteil des EuGH in der Rechtssache Van Gend & Loos (1963)
   Begründung der EU als eigenständige Rechtsordnung.

4. Joseph H. H. Weiler – The Transformation of Europe (1991)
   Klassischer Text zur veränderten Souveränität in Europa.

5. Fritz W. Scharpf – Regieren in Europa (1999)
   Input- und Output-Legitimation, Demokratiedefizit-Debatte.

6. Jürgen Habermas – Zur Verfassung Europas (2011)
   Normative Perspektive auf europäische Demokratie und Öffentlichkeit.

7. Walter Eucken – Grundsätze der Wirtschaftspolitik (1952)
   Ordnungspolitischer Hintergrund des europäischen Binnenmarkts.

8. Europäische Zentralbank – Statut des ESZB (1998)
   Institutionelle Grundlage der Währungsunion.

9. Tommaso Padoa-Schioppa – The Euro and Its Central Bank (2004)
   Analyse von Chancen und Grenzen der Währungsunion.

10. Andrew Moravcsik – The Choice for Europe (1998)
    Integration als Ergebnis nationalstaatlicher Interessen.

11. Ulrich Beck – Das kosmopolitische Europa (2004)
    Soziologische Perspektive auf europäische Integration.

12. Bundesverfassungsgericht – Lissabon-Urteil (2009)
    Nationale Verfassungsgrenzen europäischer Integration.

Politische Bildung zur Europäischen Union zielt auf das Verständnis einer politischen Ordnung, die ohne den klassischen Nationalstaat auskommt und dennoch verbindliche Entscheidungen trifft. Der Unterricht erschließt die Europäische Union als mehrstufiges System geteilter Zuständigkeiten, in dem Recht, Markt und Politik in besonderer Weise miteinander verschränkt sind.

Dabei wird die Europäische Union weder als Fortschrittsprojekt noch als Defizitmodell behandelt, sondern als historisch gewachsene Ordnungsform, deren Legitimation, Handlungsfähigkeit und demokratische Qualität kontrovers diskutiert werden müssen.  

Der Unterricht wahrt ausdrücklich das Überwältigungs- und Indoktrinationsverbot. Er stellt konkurrierende Deutungen europäischer Integration gegenüber und befähigt die Lernenden, Zuständigkeiten, Verfahren und Konflikte sachlich zu analysieren und begründet zu beurteilen. Ziel ist die Ausbildung politischer Urteilskraft im Spannungsfeld von nationaler Souveränität, europäischem Recht und demokratischer Legitimation.

© Dr. Bernd Wrede. Diese Struktur ist urheberrechtlich geschützt. Eine kommerzielle Nutzung durch Dritte ist ohne Zustimmung des Autors untersagt.